DRUCKEN

Aufsichtsbehörden


up

Was ist die Aufsichtsbehörde?


Die BVA unterliegt, wie die gesamte österreichische Sozialversicherung, der staatlichen Aufsicht. Oberste Aufsichtsbehörden sind das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz sowie das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen.

Der Bundesminister kann bestimmte Bedienstete seiner Behörde mit der Aufsicht der Versicherungsträger betrauen, die an den Sitzungen der Selbstverwaltungsgremien mit beratender Stimme teilnehmen können.

up

Aufgaben der Aufsichtsbehörden


Die Aufsichtsbehörden haben die Gebarung der Versicherungsträger dahingehend zu überwachen, dass Gesetzes- und Satzungsbestimmungen eingehalten werden. Sie können in Ausübung des Aufsichtsrechts Beschlüsse der Verwaltungskörper aufheben.